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24.04.2024
Den Tag der Arbeit wollen wir mit Euch feiern!
Bezahlung nach Tarif? Mindestlohn? Stabile Renten? Alles spannende Themen rund ums Thema Arbeit und Vorsorge, die wir diskutieren können. Und selbstverständlich was Euch sonst noch umtreibt. Dazu gibt es Bratwürste, Kaffee sowie andere Getränke und natürlich gute Gesprächspartner.
Wir freuen uns auf Euch!
16.04.2024
Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg zieht Bilanz und lädt Euch herzlich zur Teilnahme an der Diskussionsveranstaltung ein.
Wir wollen mit Euch über Themen wie Wirtschaft, Bildung und soziale Daseinsvorsorge reden! Eure Meinungen sind uns wichtig.
Dr. Dietmar Woidke (Landtagsabgeordneter und Ministerpräsident), Daniel Keller (Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion) und ich stehen für Fragen und Antworten zur Verfügung.
Also kommt vorbei und mit uns ins Gespräch! Wir freuen uns auf Euch!
13.04.2024
„Wir stehen für alles, was unser Leben in Brandenburg sicher, stabil und lebenswert macht. Wir stellen die Weichen Richtung Zukunft!“ Dietmar Woidkes Zuversicht sprang beim Landesparteitag auf die Delegierten über, die ihn mit 97% der Stimmen zum Spitzenkandidat der SPD Brandenburg für die Landtagswal am 22. September wählten.
Auch die Landesliste für den 22. September steht: ein starkes Team. Ich habe mich sehr über das Vertrauen und den Listenplatz Nummer 8 gefreut!
Der Landesparteitag am 13. April beschloss das Regierungsprogramm der SPD Brandenburg. Ideen aus den Regionalkonferenzen, Konzepte der Gliederungen und AGen, Beratungen mit Expertinnen und Experten wurden verdichtet zu unserem Plan für Brandenburg 2024 bis 2029. Ihr könnt es hier nachlesen.
Dietmar Woidke und seine SPD stehen für die gute Entwicklung von Brandenburg. Mit Stabilität und Sicherheit legt dieses Regierungsprogramm den Grund für Wirtschaftswachstum und eine starke Gemeinschaft in den Städten und Dörfern unseres Landes.
Mit 200 Millionen Euro im Jahr werden die märkischen Krankenhäuser gestärkt – bundesweit Spitze. Unsere Polizei wird um 800 Kräfte wachsen. Bus und Bahn werden weiter deutlich ausgebaut. Im ganzen Land sollen die Menschen schnell und regelmäßig unterwegs sein können. Die Kita wird beitragsfrei und mit 200 Millionen Euro im Jahr sorgen wir für bezahlbares Wohnen. Wir kämpfen für gerechte Netzentgelte und die regionale Nutzung unseres märkischen Stroms, damit Menschen und Mittelstand von der hier günstig erzeugten Energie profitieren.
„Es geht um Brandenburg“, rief Dietmar Woidke zum Abschluss seiner Rede den Delegierten zu, die ihn mit stehendem Applaus feierten. Mit diesem Regierungsprogramm, mit dieser Landesliste und „mit Euch, liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Brandenburg“, habe die SPD die besten Chancen, diese Landtagswahl zu gewinnen.
Den Auftakt bilden die nächsten Wochen bis zum 9. Juni, wenn wir gemeinsam für eine starke SPD in den Kreisen, Städten und Gemeinden Brandenburgs kämpfen und für eine Europaabgeordnete Marie Glißmann.
Text: (c) SPD Brandenburg
11.04.2024
Im vergangenen November überreichte Bildungsminister Freiberg der Stadt Premnitz den Zuwendungsbescheid für den Anbau der Oberschule. Bürgermeister Ralf Tebling merkte damals an, dass die Baukosten in Teilen um mehr als 30 Prozent gestiegen seien. Das Land bezuschusst die Mehrkosten nun auch mit 935.926,24 Euro.
Im Dezember 2022 beschloss die Regierungskoalition das Brandenburg Paket, welches Bürgerinnen und Bürger finanziell bei den durch die Inflation gestiegenen Kosten unterstützt. Mit den 2 Mrd. Euro werden u.a. Familien durch wegfallende Kitabeiträge entlastet, Vereine und Kommunen bei den Energiekosten unter die Arme gegriffen. Finanzministerin Katrin Lange rechnete ebenfalls damit, dass die Kosten für Bauvorhaben steigen und bereits beantragte Zuwendungen vom Land nochmal aufgestockt werden müssten.
Neustes Beispiel hierfür: Der Anbau der Oberschule Premnitz. „Ursprünglich planten wir mit Kosten in Höhe von 3,2 Mio. Euro“ so Bürgermeister Tebling. „Mittlerweile belaufen sich die Gesamtkosten auf 5,8 Mio. Euro, was also fast einer Verdoppelung entspricht. Deshalb haben wir den Minister bei seinem Besuch auch um einen weiteren Zuschuss für die Mehrkosten gebeten.“
Dieser Bitte kommt das Land nun nach und erhöht die Zuwendungen von knapp 2,6 Mio. Euro auf 3,5 Mio. Euro. Der Bescheid ging diese Woche bei der Stadt ein. Katja Poschmann, in ihrer Funktion als Stadtverordnete in Premnitz und ebenso als Landtagsabgeordnete für den Haushalt gesetzgeberisch zuständig, freut sich sehr über diese Neuigkeit: „Solidarisch durch die Krise. Dabei ging es uns beim Brandenburg-Paket. Ich bin froh, dass unsere Finanzministerin den Weitblick hatte, Geld für Mehrkosten der wichtigen Fördermaßnahmen des Landes zurückzulegen. So werden die gestiegenen Baukosten jetzt auf mehrere Schultern verteilt und Premnitz muss sie nicht alleine tragen.“
10.04.2024
Am 26.05.24 wählen die Premnitzer ihren neuen oder besser noch, ihren bisherigen Bürgermeister.
Am 09.06.24 stehen dann auch die Wahlen für den Kreistag Havelland und die Stadtverordnetenversammlung Premnitz wieder an. Ziemlich viele Wahlen in diesem Jahr 😉 Ralf Tebling und ich haben heute gemeinsam bei strahlendem Sonnenschein plakatiert und nebenbei viele nette Gespräche geführt.
Das hat Spaß gemacht und ich freu mich auf die nächsten Wochen!
09.04.2024
Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg zieht Bilanz und lädt Euch herzlich zur Teilnahme an der Diskussionsveranstaltung ein.
Wir wollen mit Euch über Themen wie Wirtschaft, Bildung und soziale Daseinsvorsorge reden! Eure Meinungen sind uns wichtig.
Dr. Dietmar Woidke (Landtagsabgeordneter und Ministerpräsident), Daniel Keller (unser Fraktionsvorsitzender), Katrin Lange (Landtagsabgeordnete und Finanzministerin), Ulrike Liedtke (Landtagsabgeordnete und Landtagspräsidentin) und ich, Landtagsabgeordnete für Neustadt (Dosse) und Wusterhausen (Dosse) und stv. Fraktionsvorsitzende, stehen für Fragen und Antworten zur Verfügung.
Also kommt vorbei und mit uns ins Gespräch! Wir freuen uns auf Euch!